Erlasssammlung Luftrecht

Bern, 27.06.2012 – Der Bundesrat lehnt eine finanzielle Unterstützung der Fluglinie Lugano–Bern ab. Aus grundsätzlichen finanzpolitischen Überlegungen hat die Landesregierung entschieden, die Fluglinie und deren Subventionierung nicht auszuschreiben. Bereits vor fünf Jahren war eine solche Ausschreibung ergebnislos geblieben.

Mit zwei Vorstössen haben Tessiner Parlamentarier den Bundesrat aufgefordert, eine zeitlich befristete Subventionierung der Fluglinie Lugano–Bern zu prüfen und somit die Wiederaufnahme der Verbindung zu ermöglichen. Der Bundesrat anerkennt zwar, dass eine regelmässige Flugverbindung zwischen Lugano und Bern das Tessin besser an die Bundeshauptstadt anbinden könnte. Er hegt jedoch Zweifel, ob die Linie nach Ablauf einer allfälligen Subventionierung durch die öffentliche Hand rentabel wäre und folglich weiterbetrieben würde. Da ein nachhaltiger Effekt des Einsatzes von Bundesmitteln nicht gewährleistet wäre, hat der Bundesrat aus grundsätzlichen finanzpolitischen Erwägungen beschlossen, darauf zu verzichten, die Fluglinie und deren Subventionierung öffentlich auszuschreiben.

Bereits 2007 war eine Ausschreibung der Linie Lugano–Bern durchgeführt worden. Damals war es nicht gelungen, eine Airline zu finden, die willens und in der Lage gewesen wäre, die Verbindung mit der zugesagten Unterstützung durch die öffentliche Hand zu bedienen. Die Fluggesellschaft Darwin hatte die Linie kurz zuvor aus wirtschaftlichen Gründen aufgegeben.

Quelle: Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL).