GPK beurteilt Tätigkeit der SUST

Mehrere Berichte der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST) der letzten Jahre sind in der Öffentlichkeit auf grosses Interesse gestossen. Die Tätigkeit der Untersuchungsstelle wurde teilweise auch kritisiert, insbesondere von Akteuren aus der Luftfahrtbranche. Vor diesem Hintergrund hat sich die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) mit verschiedenen generellen Fragen zur Geschäftsführung der SUST befasst. Ihre Schlussfolgerungen aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht legt sie in einem heute veröffentlichten Bericht dar.”

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) ist der Ansicht, dass die Funktionsfähigkeit der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle (SUST), die den Auftrag hat, Unfälle im Verkehrswesen zu untersuchen, gewährleistet ist. Sie hält aber fest, dass in verschiedenen Punkten Potenzial besteht, die Wirksamkeit der SUST zu verbessern. Sie ist insbesondere der Auffassung, dass die Ressourcen der SUST gestärkt und die Modalitäten für die Nutzung der SUST-Berichte durch die Strafverfolgungsbehörden geklärt werden sollten.” (Aus der Medienmitteilung der GPK)

Link zum Bericht: https://www.parlament.ch/centers/documents/de/Bericht%20der%20GPK-N%20vom%2021.11.2023%20D.pdf

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